16/10/2003 Eintrag: "Unwirksam"

Oh nein ! Die Berliner Zeitung meldet:
Wahlen in der Jüdischen Gemeinde sind unwirksam Das Schiedsgericht der Jüdischen Gemeinde zu Berlin hat die Wahlen vom 14. September für unwirksam erklärt, unter anderem wegen der hohen Zahl der Briefwähler. Nach dem Stand von gestern Abend muß deshalb mit Neuwahlen gerechnet werden. Bei der Wahl hatte der Notar Albert Meyer mit seiner Kadima-Liste 16 der 21 Sitze im Gemeindeparlament errungen."
Mich würde sehr interessieren, welche weiteren Gründe angegeben wurden. Der hohe Anteil von Briefwählern kann eigentlich überhaupt nicht rechtlich relevant sein, weil er nirgendwo reglementiert ist. Ich fürchte, daß es sich hier um ein politisches Urteil handelt.
Sollte es wirklich zu Neuwahlen kommen, so wird das den katastrophalen Zustand der Gemeinde nur verschärfen. Selbstdemontage pur.

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